Verantwortlich für Redaktion und Datenschutz

Schutzbauten Stuttgart e.V.
Bernhard Berger
Postfach 30 09 83
70449 Stuttgart

info@schutzbauten-stuttgart.de

Eingetragen im Vereinsregister des Amtsgericht Stuttgart unter der Registernummer VR 720216.

Vom Finanzamt Stuttgart mit Bescheid vom 19.10.2006 unter der Steuernummer 99059/28503 als gemeinnützig anerkannt.

Rechte

Sämtliche Bilder, Grafiken und Inhalte unterliegen ebenso wie das Layout der gesamten Website dem Urheberrecht. Alle Inhalte sind nur für die persönliche Information bestimmt. Jedwede weitergehende Verwendung, insbesondere die Speicherung in Datenbanken, die Veröffentlichung (auch in Online-Angeboten), Vervielfältigung, Aufnahme in Datenträger und jede Form gewerblicher Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte – auch in Teilen oder in überarbeiteter Form – ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Redaktion untersagt.

Alle verwendeten Markenzeichen und Wortmarken sind, auch wenn nicht ausdrücklich als solche gekennzeichnet, Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber.

Hinweise

Für Vollständigkeit, Fehler redaktioneller und technischer Art, Auslassungen usw. sowie die Richtigkeit der Eintragungen kann keine Haftung übernommen werden.
Insbesondere kann keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationen übernommen werden, die über weiterführende Links erreicht werden. Anbieter sind für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.
Die Verweise durch Hyperlinks auf Inhalte fremder Webseiten dienen lediglich der Information. Die Verantwortlichkeit für diese fremden Inhalte liegt alleine bei dem Anbieter, der die Inhalte bereithält. Vor dem Einrichten des entsprechenden Verweises sind die Web-Seiten der anderen Anbieter mit großer Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen überprüft worden. Es kann jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationen übernommen werden, die über weiterführende Hyperlinks erreicht werden. Der Inhalt der anderen Web-Seiten kann jederzeit ohne Wissen der Redaktion dieser Seite geändert werden.

Für sämtliche Links auf diesen Seiten gilt: Wir betonen, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der durch Link von unserer Homepage aus erreichbaren Seiten anderer Anbieter haben und uns deren Inhalt nicht zu eigen machen. Diese Erklärung gilt für alle Seiten dieser Homepage und die dort angebrachten Links. Falls auf Seiten verwiesen wird, deren Inhalt Anlass zur Beanstandung gibt, bittet die Redaktion um Mitteilung.

Die Redaktion dieser Homepage behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung die bereitgestellten Informationen zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen.

Irrtum vorbehalten.

§§ 86 Absatz 3 und 86 a Absatz 3 StGB

Die im Rahmen dieser Internetseite gezeigten Kennzeichen oder Propagandamittel verfassungswidriger Organisationen dienen der staatsbürgerlichen Aufklärung gemäß der §§ 86 Absatz 3 und 86 a Absatz 3 StGB und stellen somit kein strafbares Verbreiten oder Verwenden dar.

§ 86 Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen

(1) Wer Propagandamittel

einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Partei oder einer Partei oder Vereinigung, von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen Partei ist,
einer Vereinigung, die unanfechtbar verboten ist, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, oder von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen verbotenen Vereinigung ist,
einer Regierung, Vereinigung oder Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes, die für die Zwecke einer der in den Nummern 1 und 2 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen tätig ist, oder
Propagandamittel, die nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen,

im Inland verbreitet oder zur Verbreitung im Inland oder Ausland herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt oder in Datenspeichern öffentlich zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche Schriften (§ 11 Abs. 3), deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.

(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.

(4) Ist die Schuld gering, so kann das Gericht von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen.

§ 86a Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer

im Inland Kennzeichen einer der in § 86 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in von ihm verbreiteten Schriften (§ 11 Abs. 3) verwendet oder
Gegenstände, die derartige Kennzeichen darstellen oder enthalten, zur Verbreitung oder Verwendung im Inland oder Ausland in der in Nummer 1 bezeichneten Art und Weise herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt.

(2) Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen. Den in Satz 1 genannten Kennzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum verwechseln ähnlich sind.

(3) § 86 Abs. 3 und 4 gilt entsprechend.

Datenschutzerklärung

Wir wollen Ihre Privatsphäre respektieren und schützen. Wir haben unsere Websites generell so aufgebaut, dass Sie uns im Netz besuchen können, ohne persönlich identifizierbar zu sein und ohne dass persönliche Informationen offengelegt werden. Wir betreiben diese Website in Übereinstimmung mit den Gesetzen zum Datenschutz. Ohne Ihre Zustimmung erheben oder sammeln wir über diese Website auch keine personenbezogenen Daten wie z. B. E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Anschrift etc.

Nicht personenbezogene Daten: Wenn Sie auf unsere Website zugreifen, werden automatisch Informationen gesammelt, ohne dass diese Informationen einer bestimmten Person zugeordnet sind oder werden. Solche Informationen sind z. B. verwendeter Browser und verwendetes Betriebssystem, Häufigkeit der Besuche, Verweildauer oder die aufgerufenen Seiten. Wir verwenden diese Daten ausschließlich um die Akzeptanz und Attraktivität dieser Website zu ermitteln und deren Inhalt zu verbessern.
Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der der Landesdatenschutzbeauftragte in Baden Württemberg. Eine Liste der Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden: https://bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrages automatisiert verarbeiten, an sich oder an Dritte in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Vedrantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
Auskunft Sperrung, Löschung
Sie habem im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung,oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogener Daten können Sie jederzeit unter der unter Kontakte angegebenen Adresse an uns wenden.
Widerspruch gegen Werbe-Mails
Der Nutzung von im Rahmen der Impressungspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zu Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-mails, vor.

Web Analytics

Diese Website benutzt Piwik, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Piwik verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf dem Server des Anbieters in Deutschland gespeichert. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.